Rechtsprechung
| BPatG, 27.01.2010 - 28 W (pat) 96/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "TRIO" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
Wird zitiert von ...
- BPatG, 24.01.2018 - 28 W (pat) 504/17
Eintragungsfähigkeit und Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke "DUO" …
Entscheidend ist daher, ob es im Hinblick auf die beanspruchten Waren für sich genommen als beschreibende Angabe verwendet werden kann (vgl. BGH Mitt. 1995, 184 - quattro; GRUR 2000, 231, 232 - FÜNFER; BPatG, Beschluss vom 30. Januar 2008, 29 W (pat) 92/04 - DUO; Beschluss vom 27. Januar 2010, 28 W (pat) 96/09 - TRIO;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 508).